Allgemeine Geschäftsbedigungen
1. Präambel
Die Arxonas GmbH bietet Angehörigen steuerberatender Berufe ein Management-System für private, berufliche und betriebliche Zwecke an.
2. Geltungsbereich
Für die vertraglichen Beziehungen zwischen Arxonas GmbH und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Allgemeine Vertragsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung.
3. Identität des Vertragspartners
Der Vertrag kommt mit der Arxonas GmbH zustande:
Arxonas GmbH
Erika-Mann-Straße 47
D – 80636 München
Tel.: +49 (89) 327951-85
Fax: +49 (89) 327951-86
Mail: info@arxonas.de
Amtsgericht München
HRB Nr.: 219325
USt.-IdNr.: DE 30 157 68 50
Geschäftsführer: Nicolas Höber, Petar Klein
4. Leistungsumfang
Die Arxonas GmbH stellt ihren Kunden eine Plattform zur Verfügung, um sich primär in Managementfragen weiterzuentwickeln.
Die Arxonas GmbH gewährt dem Kunden nach diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen in Verbindung mit dem angebotenen Tarifmodell das nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den von der Arxonas GmbH bereitgestellten Software-Produkten in der jeweils vereinbarten Ausprägung. Die Software-Produkte beinhalten eine Cloudlösung sowie verschiedene konsumtive Posten. Innerhalb des Cloudsystems bietet die Arxonas GmbH ein auf Steuerkanzleien spezialisiertes Ordnersystem. Dort kann man sowohl Dateien (standardmäßig im Abo bis zu einem Umfang von 50 GB enthalten) hoch- und herunterladen und erhält den Zugriff auf Management-Kompaktseminare, Experteninterviews und Werkzeuge.
Im dem zur Verfügung gestellten Tarifmodell erhält er das zeitlich befristete Recht, die Endkundenkomponente des Produktes auf einem durch Arxonas zugewiesenen Webserver zu nutzen. Nutzen i. S. d. Vertrages ist der Abruf der von den Software-Produkten bereitgestellten Dienstleistungen. Eine Übertragung des Programms selbst ist nicht Gegenstand des Vertrages. Die Arxonas GmbH behält sich ausdrücklich vor, den gewählten Namen der Subdomain zu revidieren.
Der Nutzer verpflichtet sich, keine Domains zu registrieren, die gesetzliche Vorschriften verletzen, die in die Rechte Dritter eingreifen oder sie verletzen oder Domains für missbräuchliche, spekulative oder wettbewerbswidrige Zwecke zu registrieren. Damit einhergehend ist auch die Verbreitung von strafrechtswidrigen, anstößigen, rassistischen, diskriminierenden oder pornografischen Inhalten über Domains unterhalb des Top-Level der Arxonas GmbH verboten. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, keine Domains zu registrieren, durch die der unzutreffende Eindruck entsteht, es handele sich um Domains oder allgemeingültige Abkürzungen, Inhalte oder Dienste öffentlicher Stellen oder deren verbundener Organisationen, so genannte plagiierende Behördendomains.
Der Nutzer verpflichtet sich weiter, keine Domains zu registrieren, die gegen ethische oder strafrechtliche Prinzipien (strafrechtswidrige, gewaltverherrlichende, rassistische, volksverhetzende, jugendgefährdende, anstößige, beleidigende oder ansonsten gegen die guten Sitten verstoßende Domains) verstoßen oder den Ruf der Arxonas GmbH gefährden könnten. Ferner sind keine Domains gestattet, die Wörter oder Wortbestandteile verwenden, die nach allgemeiner Wahrnehmung objektiv betrachtet als anstößig empfunden werden könnten. Hierzu zählen v.a. Schimpf- oder Hetzwörter oder Wörter bzw. Wortbestandteile, die das ethische, religiöse oder sittliche Empfinden von Internetnutzern verletzen könnten.
5. Widerruf
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so hat er kein Widerrufs- und Rückgaberecht gem. § 312g BGB i. V. m. § 355 BGB. Das Widerrufsrecht gilt nur für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können). Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, reicht es aus, wenn Sie der Arxonas GmbH, Telefon: +49 89 244188-097, Fax: +49 89 244188-99, E-Mail: info@arxonas.de mittels einer kurzen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Wir werden Ihnen unverzüglich eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs zukommen lassen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
6. Nutzung der Plattform
Allgemeine Bestimmungen
Die Plattform „Mein Arxonas“ darf nur zum Zwecke von Management-Tätigkeiten genutzt werden.
Die Mitglieder sind verpflichtet, ihr Passwort geheim zu halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto zu sichern. Gibt es Anhaltspunkte dafür, dass sich Dritte unberechtigt Zugang zu dem Mitgliedskonto verschafft haben, ist die Arxonas GmbH unverzüglich davon in Kenntnis zu setzen und das Passwort durch das Mitglied zu ändern. Ändern sich die Daten, die bei der Registrierung für das Mitglied hinterlegt wurden, sind die Daten unverzüglich in Schriftform an Arxonas mitzuteilen.
Da die Arxonas GmbH die für das Mitglied hinterlegten Daten auch bei Vorlage schriftlicher Nachweise nur beschränkt auf ihre Richtigkeit hin überprüfen kann, kann die Angabe falscher Daten durch ein Mitglied grundsätzlich nicht ausgeschlossen werden. Jedes Mitglied hat deshalb die Identität des Vertragspartners selbst zu prüfen. Das Mitgliedskonto darf nicht auf Dritte übertragen werden. Kontaktdaten anderer Mitglieder, die durch die Nutzung der Plattform bekannt geworden sind, dürfen nur zur (vor-) vertraglichen Kommunikation genutzt werden.
Auf der Plattform, in den Foren und gezeigten Webinar-Veranstaltungen dürfen keine Angaben getroffen, Äußerungen getätigt, Dateien eingestellt oder Inhalte vermittelt werden, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen, die Rechte Dritter verletzen oder Personen aus Gründen der Rasse, der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität diskriminieren. Sie dürfen nichts tun, dulden oder veranlassen, was den ordnungsgemäßen Betrieb der Plattform stören könnte.
Zur Nutzung der Plattform, insbesondere zur Veranstaltung und Teilnahme an Live-Webinaren und sonstigen Online-Veranstaltungen ist die Einhaltung folgender technischer Voraussetzungen erforderlich:
eine Standard DSL-Verbindung
ein Internetbrowser nach aktuellem Stand der Technik
bei aktiver Teilnahme: Kopfhörer und Mikrofon
bei passiver Teilnahme: Lautsprecher
Die Mitglieder verpflichten sich, diese technischen Mindestvoraussetzungen einzuhalten, rechtzeitig vor der Durchführung eines Webinars oder der Teilnahme an einem Webinar zu überprüfen, ob die Verbindung zu den virtuellen Konferenzräumen hergestellt werden kann und gegebenenfalls bestehende technische Störungen, deren Behebung in ihrer Verantwortung liegt, rechtzeitig zu beheben. Kann eine technische Verbindung nicht hergestellt werden, ist der technische Support der Arxonas GmbH rechtzeitig zu informieren. Die Kontaktaufnahme ist über die im Impressum genannten Kontaktdaten sowie telefonisch über die Servicehotline unter der Telefonnummer +49 89 2441880-90 möglich.
Eine Weiterveräußerung von erworbenen Lizenzen ist ohne schriftliche Einverständniserklärung der Arxonas GmbH nicht gestattet.
Nutzung der Plattform als Teilnehmer
An der von Arxonas bereitgestellten Plattform können nur Mitglieder teilnehmen, die ein Abonnement abgeschlossen haben. Anderen Personen ist die aktive oder passive Teilnahme untersagt.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
Die Arxonas GmbH wickelt den Zahlungsverkehr zur Entrichtung der fälligen Abonnement – Kosten nach den folgenden Bestimmungen ab:
Alle Zahlungen haben in der für die Bundesrepublik Deutschlang gültigen Währung zu erfolgen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, enthalten unsere Preise die jeweils gültige Mehrwertsteuer.
Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt zahlbar. Verzug tritt ein, ohne dass es einer Mahnung bedarf, nach Ablauf von 14 Tagen gerechnet vom Rechnungsdatum, Rechnungszugang vorbehalten (§286 Abs. 2 Nr. 2 BGB). Das Recht Mahnungen auszusprechen, wird hierdurch nicht berührt.
8. Gebühren
Mitgliedschaftsgebühren
Die Höhe der tatsächlich anfallenden Gebühren zur Nutzung der Plattform sind unter https://www.arxonas.de aufgeführt und können dort auch ausgedruckt und heruntergeladen werden. Alle Preise sind Nettopreise. Die Gebühren sind nach Vertragsschluss fällig. Bei Vertragsabschluss erhalten die Mitglieder eine automatisierte Rechnung auf die bei uns hinterlegte Mail Adresse zugesandt.
9. Umgehungsverbot
Die Bestimmungen zu Gebühren (§ 8) und Zahlungsverkehr (§ 7) dürfen nicht umgangen werden.
10. Vertragslaufzeit und Vertragsende
Die Laufzeit des Vertrages ergibt sich aus unserer jeweils zum Vertragsschluss gültigen Preis- und Leistungsbeschreibung. Das Abonnement kann jederzeit 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Hier genügt eine einfache, schriftliche Mail an service@arxonas.de.
11. Ausschluss eines Mitglieds
Arxonas kann ein Mitglied ausschließen und das Mitgliedskonto sowie sämtliche Angebote dieses Mitglieds löschen, wenn der Arxonas GmbH Anhaltspunkte vorliegen, dass ein Mitglied gegen die wesentlichen Pflichten dieser Geschäftsbedingungen verstößt oder ein Mitglied mehrfach negativ bewertet wurde. Arxonas wird das Mitglied über den geplanten Ausschluss per E-Mail informieren und ihm die Möglichkeit zur Stellungnahme geben. Bei Eilbedürftigkeit ist die Arxonas GmbH hierzu nicht verpflichtet. In jedem Fall wird Arxonas die berechtigten Interessen des Mitglieds berücksichtigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
12. Technische Verfügbarkeit
Aus technischen Gründen kann die Arxonas GmbH eine dauerhafte vollständige Verfügbarkeit der Server, über die die Plattform betrieben wird, nicht gewährleisten. Zeitweise kann die Verfügbarkeit der Plattform – insbesondere wegen der notwendigen Durchführung von Wartungs- oder Reparaturarbeiten – eingeschränkt sein. Arxonas wird die Mitglieder über die Durchführung geplanter Wartungsarbeiten und deren Umfang rechtzeitig durch einen Hinweis auf der Plattform informieren. Sollte das System unvorhergesehen ausfallen, wird die Arxonas GmbH die Mitglieder über den Umfang und die Dauer des Ausfalls unterrichten.
13. Haftung
Arxonas GmbH haftet nicht für Sach- und reine Vermögensschäden – gleich aus welchem Rechtsgrund -, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform entstehen, es sei denn, die Schäden beruhen auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf einer sonstigen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Arxonas GmbH, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags und die Erreichung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglichen, auf deren Erfüllung der Vertragspartner daher vertraut und auch vertrauen darf, sowie Pflichten, die für den Schutz des Vertragspartners und seiner vertragswesentlichen Rechtspositionen von grundlegender Bedeutung sind.
Die Haftung für Sach- und reine Vermögensschäden infolge einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht wird auf den Ersatz der bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden beschränkt.
14. Aufrechnung
Mitglieder dürfen gegen Forderungen von Arxonas nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
15. Freistellung
Die Mitglieder verpflichten sich, Arxonas von sämtlichen Ansprüchen anderer Mitglieder oder Dritter freizustellen, die diese wegen der Verletzung ihrer Rechte aufgrund der Nutzung der Plattform durch das jeweilige Mitglied gegen Arxonas geltend machen. Dies gilt nicht, wenn das Mitglied die Verletzung der Rechte nicht zu vertreten hat. Die Verpflichtung zur Freistellung umfasst auch die Übernahme angemessener Rechtsverteidigungskosten.
16. Schlussbestimmungen
Änderung der Geschäftsbedingungen
Die Arxonas GmbH kann diese Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angaben von Gründen ändern. Die geänderte Fassung der Geschäftsbedingungen wird den Mitgliedern spätestens vier Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten unter drucktechnischer Hervorhebung der Änderungen per E-Mail zugestellt. Die Mitglieder können den Änderungen innerhalb von drei Wochen nach Zugang dieser E-Mail widersprechen. Setzt ein Mitglied den Mitgliedschaftsvertrag fort, ohne den Änderungen innerhalb dieser Frist zu widersprechen, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als genehmigt. Auf die Folge einer widerspruchslosen Vertragsfortsetzung wird die Arxonas GmbH die Mitglieder in der E-Mail nochmals hinweisen.
Anwendbares Recht
Das Recht der Bundesrepublik Deutschland ist anzuwenden. Schließt eine Person den Mitgliedschaftsvertrag als Verbraucher, d. h. zu einem Zweck, der nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, sind die Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, darüber hinaus anzuwenden, soweit sie dem Nutzer einen weitergehenden Schutz als das Recht der Bundesrepublik Deutschland gewähren.
III. Gerichtsstand
Ist ein Mitglied Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat das Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist München der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit dem Mitgliedschaftsvertrag und der Nutzung der Plattform entstehen. Dies gilt auch, wenn ein Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach der Registrierung aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Mitglieds im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
Salvatorische Klausel
Die Unwirksamkeit einer Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der anderen Geschäftsbedingungen nicht.
Stand: 01.01.2022